Stellungnahmen und Empfehlungen

Stellungnahme zur ambulanten Behandlung im Krankenhaus im Sinne von § 116 b SGB V

Bonn, Juni 2004

Herausgegeben von der Kommission "Ambulante Behandlungen":

Prof. Dr. R. Laszig
Deutsche Gesellschaft für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie e.V.
Hittorfstraße 7, 53129 Bonn

- Einleitung

- Leistungsbezeichnung und EBM-Nr.

- Gesamtdokument als PDF downloaden

Mit der Neuregelung des § 116 b SGB V durch das Gesundheitssystemmodernisierungsgesetz (GMG) zum 01.01.2004 will der Gesetzgeber den Kostenträgern der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zur Durchführung strukturierter Behandlungsprogramme die Möglichkeit einräumen, auch Krankenhäusern in die ambulante Leistungserbringung stärker einzubeziehen. Dazu soll den Krankenkassen die Möglichkeit eingeräumt werden, mit Krankenhäusern Verträge zur ambulanten Krankenbehandlung im Rahmen eines Leistungsumfangs abzuschließen, der durch einen festgelegten Leistungskatalog bestimmt wird und Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses unterliegt, wonach Krankenhäuser bestimmte erforderliche Qualitätsanforderungen erfüllen müssen. Der Gesetzgeber hat in § 116 b Abs. 3 SGB V bereits hochspezialisierte Leistungen, seltene Erkrankungen und Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen, für die die ambulante Leistungserbringung durch das Krankenhaus möglich ist, bestimmt. Diese Leistungen sind naturgemäß unspezifiziert und bedürfen einer fachbezogenen Konkretisierung.

Hiervon ausgehend haben sich die Deutsche Gesellschaft für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie e.V., der Deutsche Berufsverband des Hals-Nasen-Ohrenärzte e.V. sowie die Vereinigung der HNO-Chefärzte als maßgebliche Verbände in der wissenschaftlichen und praktischen HNO-Heilkunde in Deutschland im Rahmen einer Gemeinsamen Kommission „Ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116 b SGB V“ auf spezifische Leistungen aus dem Fachgebiet der HNO-Heilkunde verständigt, die im Sinne von § 116 b Abs. 3 und Abs. 4 SGB V für Vertragsgestaltungen über ambulante Behandlungen im Krankenhaus grundsätzlich in Betracht kommen.

Hierbei handelt es sich um HNO-spezifische hochspezialisierte Leistungen sowie seltene Erkrankungen und Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen im Gebiet der HNO-Heilkunde, die in der Regel in ambulanter Weise in Krankenhäusern auf Grund entsprechender vertraglicher Regelungen erbracht werden können.

Aus dem Katalog von ambulanten Leistungen nach § 116 b Abs. 3 SGB V, insbesondere auch aus den nachstehenden HNO-spezifischen Leistungen, kann nicht die Verpflichtung hergeleitet werden, dass die dort aufgeführten Leistungen ausschließlich ambulant zu erbringen sind. Der behandlungsführende Arzt ist verpflichtet, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob Art und Schwere der beabsichtigten Behandlungsmaßnahme unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes des Patienten die ambulante Durchführung der Leistung nach den Regeln der ärztlichen Kunst mit den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten erlauben. Der behandelnde Arzt trägt in wechselseitiger Abstimmung mit seinem Patienten die alleinige Verantwortung für die von ihm veranlasste und durchgeführte ärztliche Maßnahme. Daher wird die Art und Weise der Durchführung der ärztlichen Leistung in ambulanter oder stationärer Form allein von seiner Entscheidung geprägt.

Zum Seitenanfang

Leistungsbezeichnung und EBM-Nr.

gez. Prof. Dr. Dr. h.c. R. Laszig
Direktor der Univ.-HNO-Klinik
Killianstraße 5, 79106 Freiburg
Sprecher der Gemeinsamen Kommission ambulante Behandlung im Krankenhaus
nach § 116 b SGB V

Zurück | Zum Seitenanfang

Copyright © 2006 Deutsche Gesellschaft für Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Kopf-Hals-Chirurgie. All rights reserved. Impressum, Disclaimer.
Design by spallek.com